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Das Planungssicherstellungsgesetz

Erfahrungen mit der Öffentlichkeitsbeteiligung während der COVID-19-Pandemie

Peter Durinke, Till Elgeti


Das Planungssicherstellungsgesetz wurde vom Gesetzgeber geschaffen, um (europa)rechtskonforme Zulassungsverfahren für Behörden, Vorhabenträger, Betroffene und Umweltverbände auch während der außergewöhnlichen Umstände einer Pandemie zu ermöglichen. Dieser Aufsatz spiegelt die praktischen Erfahrungen der Autoren wider.

Der Autoren sind Rechtsanwälte in der Kanzlei Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB in Berlin bzw. Hamm (Westf.). Die Autoren nutzen unter anderem die gemeinsamen Erkenntnisse aus verschiedenen (Online)Seminaren zum Planungssicherstellungsgesetz des vhw e.V. und aus einem Vortrag des Autors Elgeti zum Planungssicherstellungsgesetz während des (Online)Forum Immissionsschutzrecht des Lexxion Verlages im November. Die Autoren danken Christopher Menke, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Wolter Hoppenberg, für die Unterstützung bei der Abfassung des Beitrages.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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