- Volume 11 (2021), Issue 4
- Vol. 11 (2021), No. 4
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- Pages 259 - 268
- pp. 259 - 268
Zur effektiven Durchsetzung von Umweltrecht im konzentrierten und phasenspezifischen Rechtsschutz
Eine Untersuchung für die Rechtsschutzmodelle des FStrG, NABEG und StandAG
In Planungskaskaden zur Zulassung von Infrastrukturprojekten kann Rechtsschutz entweder über das Modell des konzentrierten oder phasenspezifischen Rechtsschutzes erlangt werden. Die Entscheidung darüber, welches Modell anzuwenden ist, liegt bei dem Gesetzgeber. Unabhängig davon, welches Modell normiert wird, gilt: Der eingeräumte Rechtsschutz muss effektiv ausgestaltet sein. Das gilt auch für den Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften (Umweltrechtsschutz). Ob ein Umweltrechtsschutz in einer Planungskaskade den Anforderungen an die Effektivität genügt, bedarf einer differenzierten Betrachtung der Planungskaskade selbst und des für den Verwaltungsrechtsschutz geltenden Verwaltungsprozessrechts. Ein Vergleich der Rechtsschutzmodelle im FStrG, NABEG und StandAG zeigt, welche Auswirkungen Merkmale der Planungskaskade, wie etwa die Bindungswirkung von Vorstufenentscheidungen, auf die Effektivität des Umweltrechtsschutzes haben können.