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Das wasserrechtliche Bewirtschaftungs­ermessen im Klimawandel

Funktion, Inhalt, planerische Steuerung

Michael Reinhardt


Das im medialen Umweltschutzrecht singuläre wasserbehördliche Bewirtschaftungs­ermes­sen eröffnet der Verwaltung begrenzt justitiable Handlungsspielräume, die seit langem als Instrument zur Verfolgung verschiedener Zielsetzungen diskutiert werden. Durch die plane­rische Erweiterung des Bewirtschaftungsermessens in Folge der Umsetzung der Wasser­rahmenrichtlinie sind zudem vermehrt Ansätze generell-abstrakter Steuerung und Gestal­tung durch die Exekutive zu beobachten. Der Beitrag untersucht das zweistufige Bewirt­schaftungsermessen und fragt nach seiner Bedeutung für die gebotene Reaktion des Was­serrechts im Klimawandel.

Der Verfasser ist Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Trier und Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht. Der Beitrag ist die erweiterte Fassung eines Vortrags, den er beim 26. Leipziger Umweltrechts-Sym­posion des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig „Aktuelle Heraus­forde­rungen der Bewirt­schaf­tungsplanung und des Wassermanagements“ am 31.3.2022 in Leipzig gehalten hat. Ma­nu­skriptstand: April 2022.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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