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Quo vadis BVT?

Von den Schwierigkeiten bei der Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen bis zur künftigen Novelle der IED

Puya Raad, Wolfgang Volkhausen


Es gibt in Deutschland Überlegungen, die Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen zu reformieren und dabei rechtlich auch die Möglichkeit der Direktanwendung von BVT-Schlussfolgerungen ohne nationalen Zwischenakt zu regeln, was nach diesseitiger Auffassung einen Systembruch bedeuten würde. Nahezu gleichzeitig macht die Europäische Kommission am 5.4.2022 Vorschläge zur Änderung der IED und Ersetzung der PRTR-Verordnung, die in der deutschen Anlagenlandschaft Stoppatmung auslösen. Nachfolgend werden die vorerwähnte Reformdiskussion hinsichtlich der Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen diskutiert sowie ausgewählte Rechtsänderungsvorschläge der Europäischen Kommission in Bezug auf IED kritisch kommentiert.

Der Autor Dr. Puya Raad, LL.M. ist als Syndikusrechtsanwalt für Umweltrecht bei der thyssenkrupp Steel Europe AG tätig. Der Autor Dr. Wolfgang Volkhausen ist dort Beauftragter für Immissionsschutz. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönlichen Meinungen der Verfasser wieder und basiert teilweise auf einem Vortrag im Rahmen der Veranstaltung „Forum Immissionsschutzrecht 2022“ am 4.4.2022 in Düsseldorf.

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