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Die neue EU-Kommunalabwasserrichtlinie

Was wird sich ändern?

Till Elgeti, Corinna Durinke, Christoph Plate

DOI https://doi.org/10.21552/uwp/2024/2/4



Nachdem die EU-Kommission im Oktober 2022 den Entwurf für eine Überarbeitung der Kommunalabwasserrichtlinie vorlegte,1 einigten sich die drei EU-Institutionen Parlament, Rat und Kommission im Anschluss an das sog. Trilogverfahren im Januar 2024 auf die Neufassung der Richtlinie. Am 10.4.2024 wurde der Vorschlag seitens des EU-Parlaments angenommen. Eine förmliche Annahme des Rates steht noch aus, Änderungen an der Textfassung sind aber nicht mehr zu erwarten. Nach einer einführenden Darstellung der Ziele und Schwerpunkte der bis dato geltenden Richtlinie (RL 91/271/EWG) zeigt der Aufsatz die wesentlichen Neuerungen und deren Bedeutung für die Praxis der kommunalen Abwasserbehandlung auf und legt dabei den Fokus auf die Unterschiede zum ursprünglichen Kommissionsentwurf, die das Ergebnis des Trilogverfahrens darstellen.

Dr. Till Elgeti ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht sowie Partner in der Kanzlei Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Hamm (Westf.), Dr. Corinna Durinke ist Rechtsanwältin in der Kanzlei am Standort Berlin und Christoph Plate ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei in Hamm (Westf.). Der folgende Beitrag erscheint auch in der Ausgabe 7/2024 der KA – Korrespondenz Abwasser, Abfall der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA).

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(e.g. A | 000123 | 01)

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