@article{suhr2021die author = {Michael Suhr}, title = {Die Industrieemissionsrichtlinie auf dem Prüfstand: Problembereiche und Politikoptionen der laufenden IED-Revision}, journal = {Umweltrechtliche Beiträge aus Wissenschaft und Praxis}, volume = {11}, number = {3}, year = {2021}, abstract = {2018–2020 hat die EU-Kommission die Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL), das wichtigste Instrument auf EU-Ebene, um Auswirkungen von Industrieemissionen auf Umwelt und menschliche Gesundheit zu vermeiden und zu verringern, einer Evaluierung unterzogen. In der Mitteilung zum Europäischen Green Deal vom Dezember 2019 kündigte sie neben einer Reihe wichtiger Initiativen zur Industriepolitik, zum Null-Schadstoff-Ziel, zur Kreislaufwirtschaft und zum Ziel der Klimaneutralität die Revision der IE-RL an. Dafür wurde eine Folgenabschätzung (Impact Assessment) zu wichtigen Politikoptionen initiiert, die sich im fortgeschrittenen Bearbeitungsstadium befindet. 58 Politikoptionen einer sog. Shortlist werden einer vertieften Analyse unterzogen und mögliche Wirkungen abgeschätzt. Bereits für das 1. Quartal 2021 hat die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag für eine geänderte IE-RL in Aussicht gestellt. Zeit, sich mit dem Prozess der Revision dieser für Industrieanlagen so wichtigen Richtlinie zu befassen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über Ablauf und Ergebnisse der Evaluierung der IE-RL, skizziert Aufbau, Problembereiche und Politikoptionen der Impact Assessment-Studie zur Revision der IE-Richtlinie und diskutiert als ein Beispiel – in stark geraffter und verkürzter Form – die mögliche Rolle der IE-RL für die Dekarbonisierung von Industrieanlagen. Der Beitrag möchte das Nachdenken über sinnvolle und notwendige Änderungen der IE-RL vor dem Hintergrund der neuen EU-Initiativen zu Klima-, Energie- und Kreislaufwirtschaftspolitik fördern.}, url = {} }