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UWP 4/2021 Jetzt verfügbar

Die Koalition hat sich für den Bereich des Umweltrechts viel vorgenommen. Ähnlich vielgestaltig wie das politische Programm der nächsten vier Jahre nimmt sich auch der Inhalt des vierten Heftes 2021 der UWP aus. Zunächst widmet sich Weinrich dem Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts, der vielleicht mehr dogmatische Fragen aufgeworfen als politische Sachfragen gelöst hat. Eine davon betrifft die Bedeutung der grundrechtlichen Schutzpflichten, die im Zentrum seines Beitrags stehen. Stüer fragt sodann, ob der umwelt- und klimapolitische Elan der von der (alten wie neuen) Regierung propagierten Energiewende nicht durch den Artenschutz ausgebremst wird, und führt uns damit nicht nur die Komplexität, sondern auch die Pfadabhängigkeit umweltpolitischer Entscheidungen vor Augen. Dass sich darüber hinaus auch ein effektiver Rechtsschutz verzögernd auf umwelt- und planungsrechtliche Entscheidungen auswirken kann, verdeutlicht Langstädler, die in ihrem Beitrag verschiedene Rechtsschutzmodelle in mehrstufigen Planungen vergleicht. Ein auf den ersten Blick exotisches Thema behandelt schließlich Beh: Wenn mit starken Magneten in Gewässern nach metallischen Wertgegenständen gesucht wird, spricht man von Metallangeln, Magnetfischen oder Schrottangeln. Was wahlweise wie ein harmloses oder sonderbares Hobby klingt, ist wasserrechtlich durchaus differenziert zu bewerten.


Lesen Sie hier die ganze Ausgabe der UWP 4/2021.





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