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Der Vorteilsbegriff im Wasserrecht

Grundfragen der Finanzierung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Wasserhaushaltsrecht, Wasserverbandsrecht und Wasserabgabenrecht

Michael Reinhardt

DOI https://doi.org/10.21552/uwp/2023/4/5



Die anhaltende Krise der Wasserrahmenrichtlinie wie auch das drängende Bedürfnis der Anpassung an den Klimawandel stellen die deutsche Wasserwirtschaft nicht zuletzt vor erhebliche ökonomische Schwierigkeiten. Ausgehend vom tradierten Begriff des Vorteils als gesetzliches Tatbestandsmerkmal und hermeneutische Regelungsrechtfertigung unternimmt der Beitrag eine allgemeine Sichtung und Bewertung der Finanzierungsgrundlagen im Wasserhaushaltsrecht, Wasserverbandsrecht, Recht der wasserrechtlichen Sonderabgaben sowie im Kommunalabgabenrecht.

Prof. Dr. Michael Reinhardt, LL.M. (Cantab.) ist Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Trier und Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht. Der Beitrag ist die erweiterte Fassung eines Vortrags, den er bei der Tagung „Kommunalabgabenrecht“ der Deutschen Richterakademie im Dezember 2023 in Wustrau gehalten hat. Kontakt: reinhardt@uni-trier.de.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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