- Volume 13 (2023), Issue 4
- Vol. 13 (2023), No. 4
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- Pages 228 - 246
- pp. 228 - 246
Der Vorteilsbegriff im Wasserrecht
Grundfragen der Finanzierung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Wasserhaushaltsrecht, Wasserverbandsrecht und Wasserabgabenrecht
Die anhaltende Krise der Wasserrahmenrichtlinie wie auch das drängende Bedürfnis der Anpassung an den Klimawandel stellen die deutsche Wasserwirtschaft nicht zuletzt vor erhebliche ökonomische Schwierigkeiten. Ausgehend vom tradierten Begriff des Vorteils als gesetzliches Tatbestandsmerkmal und hermeneutische Regelungsrechtfertigung unternimmt der Beitrag eine allgemeine Sichtung und Bewertung der Finanzierungsgrundlagen im Wasserhaushaltsrecht, Wasserverbandsrecht, Recht der wasserrechtlichen Sonderabgaben sowie im Kommunalabgabenrecht.