- Volume 13 (2023), Issue 1
- Vol. 13 (2023), No. 1
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- Pages 26 - 32
- pp. 26 - 32
Zur Erforderlichkeit einer strategischen Umweltprüfung bei Schutzgebietsausweisungen
Besonderheiten bei Freistellungen und die praktischen Folgen bei unterbliebener Umweltprüfung
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Die Abhandlung untersucht die Frage, ob Schutzgebietsausweisungen, in denen Freistellungen für bestimmte Tätigkeiten im Schutzgebiet enthalten sind, vor ihrem Erlass einer SUP (strategische Umweltprüfung) bedürfen. Bislang werden Umweltprüfungen bei Schutzgebietsausweisungen grundsätzlich für entbehrlich gehalten, weil die Unterschutzstellung das Gebiet nicht beeinträchtigt. Das kann aber anders sein, wenn durch den Rechtsakt nicht nur das Gebiet an sich unterschutzgestellt, sondern zugleich bestimmte – potenziell gebietsbeeinträchtigende – Nutzungen pauschal gestattet werden. Die Untersuchung geht den maßgeblichen Rechtsfragen nach und stellt praktische Folgen für bereits erlassene und zukünftige Schutzgebietsausweisungen dar.