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Autor: Michael Reinhardt

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Der Vorteilsbegriff im Wasserrecht Journal Artikel

Grundfragen der Finanzierung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Wasserhaushaltsrecht, Wasserverbandsrecht und Wasserabgabenrecht

Michael Reinhardt

Umweltrechtliche Beiträge aus Wissenschaft und Praxis, Jahrgang 13 (2023), Ausgabe 4, Seite 228 - 246

Die anhaltende Krise der Wasserrahmenrichtlinie wie auch das drängende Bedürfnis der Anpassung an den Klimawandel stellen die deutsche Wasserwirtschaft nicht zuletzt vor erhebliche ökonomische Schwierigkeiten. Ausgehend vom tradierten Begriff des Vorteils als gesetzliches Tatbestandsmerkmal und hermeneutische Regelungsrechtfertigung unternimmt der Beitrag eine allgemeine Sichtung und Bewertung der Finanzierungsgrundlagen im Wasserhaushaltsrecht, Wasserverbandsrecht, Recht der wasserrechtlichen Sonderabgaben sowie im Kommunalabgabenrecht.

Das wasserrechtliche Bewirtschaftungs­ermessen im Klimawandel Journal Artikel

Funktion, Inhalt, planerische Steuerung

Michael Reinhardt

Umweltrechtliche Beiträge aus Wissenschaft und Praxis, Jahrgang 12 (2022), Ausgabe 1, Seite 13 - 27

Das im medialen Umweltschutzrecht singuläre wasserbehördliche Bewirtschaftungs­ermes­sen eröffnet der Verwaltung begrenzt justitiable Handlungsspielräume, die seit langem als Instrument zur Verfolgung verschiedener Zielsetzungen diskutiert werden. Durch die plane­rische Erweiterung des Bewirtschaftungsermessens in Folge der Umsetzung der Wasser­rahmenrichtlinie sind zudem vermehrt Ansätze generell-abstrakter Steuerung und Gestal­tung durch die Exekutive zu beobachten. Der Beitrag untersucht das zweistufige Bewirt­schaftungsermessen und fragt nach seiner Bedeutung für die gebotene Reaktion des Was­serrechts im Klimawandel.

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Issue 4 / 2023